- Bisher konnten Logos und Begriffe als Marke geschützt werden, jetzt wird es noch bunter.

Neues aus der Welt der Marken

Im März ist das EU-Markenrecht modernisiert worden und bringt kleine, aber feine Änderungen mit sich. Die europäische Markenwelt wird bunter und musikalischer. Manche Gebühren werden günstiger. Aber auch eine wichtige Frist sollten sich Inhaber von Marken vorsichtshalber notieren.

WDie Welt des Markenrechts wird noch bunter.
Die Welt des Markenrechts wird noch bunter.

Im März ist das EU-Markenrecht modernisiert worden und bringt kleine, aber feine Änderungen mit sich. Die europäische Markenwelt wird bunter und musikalischer. Manche Gebühren werden günstiger. Aber auch eine wichtige Frist sollten sich Inhaber von Marken vorsichtshalber notieren.

Bisher konnten hauptsächlich Logos und Begriffe als Marke geschützt werden, jetzt wird es noch bunter: Nach der Änderung des Rechts können jetzt Formen von Verpackungen, aber auch ausdrücklich Farben und Klänge geschützt werden. Man kann also sagen, dass (fast) alles geschützt werden kann, was Auge und Ohr anspricht.

Passend zur Klangmarke klingt der bisherige Name des „Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)“ nun zumindest etwas griffiger, nun heißt es „Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum“. Die klangvolle „Gemeinschaftsmarke“ heißt jetzt „Unionsmarke“.

Erfreulich für alle, die bereits Marken eingetragen haben oder darüber nachdenken, neue Marken anzumelden: Die Amtsgebühren ändern sich und werden in etlichen Fällen günstiger.

Einen Punkt der Markenreform sollten Inhaber europäischer Marken, die vor dem 22.06.2012 angemeldet worden sind, allerdings unbedingt beachten: Nachdem der Europäische Gerichtshof (EUGH) in einem wegweisenden Urteil schon im Jahr 2012 entschieden hatte, dass der Schutz einer Marke zu unkonkret sein kann, wenn im Waren- /Dienstleistungsverzeichnis nur die Überschriften des Klassenverzeichnisses des Amtes eingesetzt worden sind, ist nun die gesetzliche Umsetzung dieses Urteils erfolgt. Nur noch bis zum 24.09.2016 haben die Inhaber dieser Marken Zeit, das Waren-/ Dienstleistungsverzeichnis ihrer Marken anpassen zu lassen. Wer die Anpassung bis dahin konkretisiert, behält den vollumfänglichen Schutz seiner Marke. Wird die Konkretisierung allerdings nicht vorgenommen, besteht die Gefahr, Markenschutz zu verlieren. Wer also Inhaber einer Marke ist, die vor dem 22.06.2012 angemeldet worden ist, der sollte unbedingt prüfen (lassen), ob seine Marke den Herbst dieses Jahres unbeschadet übersteht.

Wir unterstützen bei dieser Prüfung selbstverständlich gerne – dies gilt insbesondere auch für die Formulierung des neuen Schutzumfanges.

Herr Rechtsanwalt Fabian Sturm steht Ihnen für Fragen zu diesem Thema gerne zur Verfügung. Sie erreichen
ihn unter 040 697989-691 oder per E-Mail an sturm@schlarmannvongeyso.de

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