Zwangsurlaub für Arbeitnehmer?

Wie wir in unserem letzten INFOBRIEF kurz berichteten, stellt sich diese Frage nach einer aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), der einmal mehr die Vereinbarkeit des deutschen Urlaubsrechts mit europäischen Regelungen verneint hat.

Weiterlesen

SCHLARMANNvonGEYSO erwirkt Grundsatzurteil des BGH zur Gewährleistung bei Wohnungseigentum

- Erfolg vor dem Bundesgerichtshof

SCHLARMANNvonGEYSO erwirkt Grundsatzurteil des BGH zur Gewährleistung bei Wohnungseigentum

Am 12.05.2016 verkündete der Bundesgerichtshof ein Grundsatzurteil zu den Gewährleistungspflichten eines Bauträgers gegenüberWohnungseigentümern (Az. VII ZR 171/15).

Weiterlesen

BVerfG verkündete das Urteil zur Verfassungsbeschwerde von Moses Pelham gegen sog. „Sampling“-Urteil des BGH zugunsten von Kraftwerk

- Der Kampf im Rechtstreit um das Sampling geht weiter

Verfassungsbeschwerde war erfolgreich

Im langjährigen Rechtsstreit um das Sampling eines Songs der Elektroband Kraftwerk zwischen der Band und dem Rapper und Musikprodzuenten Moses Pelham hatte der Bundesgerichtshof (BGH) zunächst entschieden, dass die Verwendung eines Ausschnittes in vorliegender Weise unzulässig sei. Aber nach erfolgreicher Verfassungsbeschwerde Pelhams muss der BGH dieses Urteil nun neu aufrollen.

Weiterlesen

Das Wort „Versorgungslücke“ schwebt wie ein Damokles-Schwert über den Köpfen vieler unserer Mandanten.

- Altersvorsorge-Check

Unsere Dienstleistung für Ihre Sicherheit

Das Thema Altersvorsorge ist immer wieder in aller Munde – zu Recht!

Weiterlesen

Die Welt des Markenrechts wird noch bunter.

- Bisher konnten Logos und Begriffe als Marke geschützt werden, jetzt wird es noch bunter.

Neues aus der Welt der Marken

Im März ist das EU-Markenrecht modernisiert worden und bringt kleine, aber feine Änderungen mit sich. Die europäische Markenwelt wird bunter und musikalischer. Manche Gebühren werden günstiger. Aber auch eine wichtige Frist sollten sich Inhaber von Marken vorsichtshalber notieren.

Weiterlesen